Europäische Solidarität ist neu gefordert – Stellungnahme aus dem SI zu den wirtschaftlichen und sozialen Folgen der zweiten Corona-Pandemiewelle

Vor dem Hintergrund der beginnenden zweiten Corona-Pandemiewelle wirft der Volkswirt Dr. Andreas Mayert vom Sozialwissenschaftlichen Institut der EKD (SI) einen detaillierten Blick auf den wirtschaftlichen Zustand der EU und Deutschlands vor dem Eintreffen der zweiten Welle, auf aktuelle Wirtschaftsprognosen und auf die epidemiologische Entwicklung im Herbst 2020.

Mayert analysiert die Dynamik der zweiten Pandemiewelle im deutschen und europäischen Rahmen und das zu erwartende Ausmaß ihrer wirtschaftlichen und sozialen Folgen. Das Ausmaß dieser Folgen, die mit oder ohne weitere Lockdowns nicht zu vermeiden seien, würde nach seiner Einschätzung immer noch unterschätzt. Das gelte insbesondere auch für die Zukunft des geplanten EU-Wiederaufbaufonds Next Generation EU, über den, so Mayert, „weiterverhandelt werde, als sei in der Zwischenzeit nichts geschehen“. Der EU-Wiederaufbaufonds sei in seiner bisherigen Ausgestaltung den wirtschaftlichen Folgen der zweiten Welle nicht gewachsen.

Warum ist das entschlossene Handeln, das Europa zu Beginn der Corona-Krise gezeigt hat, jetzt nicht zu beobachten? Andreas Mayert fordert für den nicht unwahrscheinlichen Fall, dass die humanitären, wirtschaftlichen und sozialen Folgen der zweiten Pandemiewelle für eine ganze Zahl von EU-Mitgliedsstaaten verheerend ausfallen: „Will die EU nicht, dass eine ganze Zahl ihrer Mitgliedsstaaten in Gefahr gerät, schwerste wirtschaftliche und soziale Verwerfungen zu erleben, braucht sie einen Plan B – einen Versicherungsmechanismus, wenn man so will – der bei einer unkontrollierbaren Ausweitung der Pandemie ihren besonders vulnerablen Mitgliedsstaaten Unterstützung zusagt.“

Bereits im April veröffentlichte das SI einen Appell an die Bundesregierung für eine koordinierte, konsistente, solidarische Europapolitik in diesen Krisenzeiten. An der Notwendigkeit eines koordinierten und solidarischen Handelns der EU-Staaten hat sich, so Mayert, „nicht nur nichts geändert – es ist nun wichtiger denn je”.

Zum Download des Aufsatzes „Deutschland und die EU zu Beginn der zweiten Pandemiewelle. Entwicklungen, Erwartungen und politische Initiativen“